Rückblick zur Veranstaltung: Sachsen-Anhalt auf dem Weg ins Gigabitzeitalter am 19. Septemer 2019 in Magdeburg
Vorbemerkung
Im Nachgang zur Gigabit-Veranstaltung, die am 19. September 2019 in den Räumlichkeiten der Otto-von-Guericke-Universität in Magdeburg stattgefunden hat, bedankt sich das Fachreferat des Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt bei allen Referenten, Teilnehmern und sonstigen Beteiligten die zum Erfolg der Veranstaltung beigetragen haben.
Wir wurden gebeten, die Veranstaltung im Internet zu dokumentieren. Diesem Wunsch kommen wir gern nach.
Das Breitband-Team des Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt
Theo Struhkamp Sandra Beichert Svea Garlipp Dana Schönborn
Sachsen-Anhalt auf dem Weg ins Gigabitzeitalter - Der Vormittag
Zum Einstieg in die Veranstaltung begrüßte der Rektor der Otto-von-Guericke-Universität (OvGU) Magdeburg, Prof. Dr. Jens Strackeljan, die Teilnehmer. Strackeljan verwies auf die vielfältigen Berührungspunkte der OvGU zu Digitalisierungsthemen.
Im Anschluss steckte der Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung, Prof. Dr. Armin Willingmann, den Rahmen für die Veranstaltung ab. Prof. Willingmann bestätigte die ehrgeizigen Gigabitziele des Landes (siehe dazu auch die Präsentation von Staatssekretär Wünsch), machte aber zugleich deutlich, dass die Zielerreichung auch von Faktoren abhängig sei, die das Land nicht beeinflussen könne - beispielsweise Kapazitäten bei Planungsbüros, Tiefbauunternehmen und Netzbetreibern. Prof. Willingmann betonte weiter, dass das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung nicht nur auf den Ausbau des Festnetzbreitbands setze, sondern auch auf Mobilfunk und WLAN. Dem vom Braunkohle-Strukturwandel betroffenen Landessüden sicherte der Minister besondere Unterstützung beim Ausbau digitaler Infrastrukturen zu.
Anschließend gab Staatssekretär Thomas Wünsch den Teilnehmenden einen aktuellen Überblick zur Internetversorgung in Sachsen-Anhalt. Wünsch verwies auf deutliche Fortschritte: „Ende 2018 verfügten rund 70 % der Privathaushalte über schnelles Internet mit Downloadgeschwindigkeiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde.“
Zugleich informierte er über die neu gesetzten Ausbauziele und stellte dazu die integrierte Gigabitstrategie des Landes Sachsen-Anhalt vor. Die finale Förderstrategie zum Gigabitausbau werde von den Leitlinien des Bundes abhängen, die jedoch noch nicht veröffentlicht seien.
Wünsch ergänzte, dass für die künftigen Gigabit-Ausbauvorhaben vor allem der erfolgreiche und zeitnahe Abschluss der laufenden NGA-Ausbauprojekte maßgeblich sei. Umso wichtiger sei es, dass in den nachmittäglichen Praxis-Workshops alle beteiligten Akteure zusammenkommen, um mögliche Beschleunigungspotentiale auszuloten. Davon verspreche er sich einen weiteren Schub für den Breitbandausbau, ganz unter dem Motto: "Endspurt 2020".
Hat der Beitrag von Staatssekretär Thomas Wünsch Ihr Interesse geweckt? Die vollständige Präsentation finden Sie hier.
Dr. Tobias Miethaner, Leiter der Abteilung Digitale Gesellschaft im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, berichtete über die geplante "graue-Flecken"-Förderung des Bundes. Details aus den laufenden Verhandlungen mit der EU-Kommission konnte er zwar noch nicht nennen. Er bekräftigte jedoch, dass Deutschland auf dem Wegfall einer Aufgreifschwelle bestehe und dass mit der künftigen Förderung ausschließlich FTTH-Netze errichtet werden sollen. Eine konkrete Frage aus dem Auditorium, ob in Zukunft ein Voucher (Förderung von Hausbesitzern, die sich für einen Glasfaseranschluss entscheiden) als zusätzliches Förderinstrument denkbar wäre, wurde von Herrn Dr. Miethaner verneint. Bisher sei eine "Voucher-Lösung" als Förderkonzept seitens des Bundes nicht vorgesehen.
Direkt im Anschluss des Vortrages fand im Plenum eine Diskussions- und Fragerunde statt. Die Teilnehmer konnten Fragen zur aktuellen Bundes- und Landesstrategie an Staatssekretär Thomas Wünsch und Dr. Tobias Miethaner richten. Beispielsweise fragte Harzgerodes Bürgermeister Marcus Weise nach den Perspektiven des Mobilfunkausbaus. Hier kündigte Dr. Miethaner eine abgestimmte Strategie der Bundesregierung für Ende 2019 an. Michael Weyhe, Breitbandkoordinator im Saalekreis, erkundigte sich nach den Fristen im aktuellen 5G-Förderprogramm des Bundes. Dr. Miethaner stellte zügige Entscheidungen über die Förderfähigkeit der eingereichten Projektanträge in Aussicht.
Auf dem Weg ins Gigabitzeitalter spielt das Thema Mobilfunk eine zunehmende Rolle - insbesondere der Mobilfunk der fünften Generation (5G). Dazu referierten Herr Prof. Dr. Helmut Weiß und Herr Andreas Müller von der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg über das aktuelle 5G-Testfeld der Universität. Die Wissenschaftler berichteten über die zahlreichen Einsatzmöglichkeiten der Technik sowie künftige Handlungsfelder - insbesondere im Bereich des autonomen Fahrens.
Sie möchten mehr erfahren? Zur Ansicht der vollständigen Präsentation bitte hier klicken.
Frau Dr. Vesta von Bossel, Vorstandsbeauftragte der Deutschen Telekom für den Breitbandausbau, referierte zu den Gigabitplänen ihres Unternehmens. In den Ausbau investiere die Telekom jährlich fünf Milliarden Euro, die künftig vor allem in den 5G- und den FTTH-Ausbau fließen würden. Beim Glasfaserausbau strebe die Telekom Kooperationen mit anderen Netzbetreibern an. Bezogen auf den aktuell laufenden Ausbau monierte Frau Dr. von Bossel unter anderem die noch nicht ausreichende Akzeptanz alternativer Verlegetechniken und die aus ihrer Sicht zu lange Dauer von Genehmigungsverfahren: Themen für die Praxis-Workshops am Nachmittag.
Die Präsentation von Frau Dr. von Bossel finden Sie hier.
Auch Hans-Joachim Herrmann, Geschäftsführer der Stadtwerke Lutherstadt Wittenberg, warf einen kritischen Blick auf den geförderten Breitbandausbau, an dem sich ein Tochterunternehmen der Stadtwerke, die WittenbergNET, im Osten Sachsen-Anhalts beteiligt. Herrmann beklagte unter anderem "bürokratische Hürden" und zusätzliche Kosten, etwa durch aufwendige archäologische Untersuchungen. Vor allem aber stellte Herrmann die enormen Chancen für sein Unternehmen heraus, das aktuell beachtliche Synergien nutzen könne, etwa beim gleichzeitigen Ausbau von Gas- und Telekommunikationsnetzen ("Gas und Glas").
Die Präsentation von Herrn Herrmann finden Sie hier.
Basis für den Gigabitausbau sind detaillierte Kenntnisse über vorhandene Infrastrukturen. Zu diesem Thema stellte Steffen Schmitt von der Bundesnetzagentur den Veranstaltungsteilnehmern den Infrastrukturatlas des Bundes und dessen Nutzen für den aktuellen Breitbandausbau vor. Der Infrastrukturatlas listet bestehende Infrastrukturen auf, um mögliche Synergien ermitteln zu können - unter anderem Glasfaserleitungen, Leerrohre, Funkstandorte und Verteilereinrichtungen. Für den künftigen 5G-Ausbau werden zunehmend auch potentielle Antennenstandorte wie Straßenbeleuchtungsmasten oder Ampeln erfasst.
Sie möchten mehr über den Infrastrukturatlas und den Vortrag von Herrn Schmitt erfahren? Hier finden Sie weitere Informationen.
Während der Mittagspause hatten die Teilnehmer Gelegenheit sich an insgesamt dreizehn Infoständen der verschiedenen Aussteller über die Praxis des Breitbandausbaus zu informieren.
"Endspurt 2020" - Der Nachmittag
Kreise, Städte und Gemeinden Sachsen-Anhalts auf dem Weg zur flächendeckenden Breitbandversorgung
Um die aktuellen Breitbandziele des Landes (50 Mbit/s für Privathaushalte und 100 MBit/s symmetrisch in Gewerbegebieten) bis Ende kommenden Jahres zu erreichen, stand der Nachmittag vollständig unter dem Motto "Endspurt 2020".
Insgesamt sechs regionale Praxisworkshops fanden unter der Beteiligung von Telekommunikations- und Bauunternehmen, Fachexperten aus den Kommunen, der Wirtschaftsförderung, von Bewilligungs- und Genehmigungsbehörden (Bund und Land) sowie Mitarbeitern der zertifizierten Breitbandberatungsunternehmen statt.
Ziel der Workshops war es "Beschleunigungshemmer" aufzudecken, um künftig freie Potentiale in den Breitbandförderprozessen effektiv zu nutzen. Es wurden die Themen "Bürokratieabbau/vereinfachte Auszahlungsmodalitäten/Steigerung Mittelabfluss", "Vereinfachung und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren", "Nutzung alternativer Verlegemethoden" sowie "Verbesserung der Kommunikation zwischen den Beteiligten" diskutiert. Im Folgenden werden die erarbeiteten Ergebnisse und Verbesserungsvorschläge zu den jeweiligen Themenschwerpunkten zusammenfassend dargestellt.
Praxis-Workshops - Die Ergebnisse
Themenblock A:
"Bürokratieabbau/vereinfachte Auszahlungsmodalitäten/Steigerung Mittelabfluss"
Nutzung des vereinfachten Mittelabrufverfahrens des Bundes; ggf. unter Nutzung des dazugehörigen Workshop-Angebotes der atene KOM.
>> bereits in Umsetzung
Möglichkeit der Abrechnung nach Baufortschritt bei der Landesförderung analog zur Bundesförderung.
>> bereits in Umsetzung
Etablierung standardisierter Verfahren für Endabrechnung/Verwendungsnachweis/ Sachbericht/etc.
>> soll perspektivisch umgesetzt werden
Lieferung vollständiger/lückenloser Dokumente durch Netzbetreiber an Zuwendungsempfänger für die Erstellung bewilligungsreifer Antragsunterlagen.
>> muss perspektivisch umgesetzt werden; wird vereinzelt bereits umgesetzt
Prüfung durch den Zuwendungsempfänger, ob die Möglichkeit einer vorzeitigen Baufreigabe (bei Vorliegen aller erforderlichen Voraussetzungen) besteht, um Umsetzung zu beschleunigen.
>> bereits in Umsetzung
Themenblock B:
"Vereinfachung und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren"
Koordinierung der Genehmigungsverfahren vor jedem Bauvorhaben auf Landkreis-Ebene (mindestens drei Monate vorher bspw. durch Ämterkonferenz oder „Runden Tisch“) als grundsätzlicher Prozessbestandteil.
>> sollte immer umgesetzt werden
Vereinheitlichung und Digitalisierung (keine Postanforderungen mehr) der Antrags- und Genehmigungsverfahren
>> sollte zeitnah umgesetzt werden
Vorschlag zur Kombination der Verfahren gemäß § 68 TKG und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.
>> vereinzelt bereits in Umsetzung (Landkreis Börde)
Priorität innerhalb der Kommunen für "Endspurt 2020" im Breitbandausbau (ggf. durch Zurückstellung anderer Aufgaben)
>> sollte - wo nötig - umgesetzt werden
Landesweite Standardisierung von Genehmigungsverfahren
>> sollte kurzfristig umgesetzt werden
- Prüfung personeller Aufstockung in den Genehmigungsbehörden
>> sollte kurzfristig umgesetzt werden
- Durchführung interner Qualitätskontrollen der Planungsunterlagen bei den Netzbetreibern (Abgleich Fördergegenstand versus Planungsinhalt)
>> muss kurzfristig umgesetzt werden
Themenblock C:
"Nutzung alternativer Verlegemethoden"
Aktuelle Schwierigkeiten, insbesondere beim Micro- und Nano-Trenching: Keine Genehmigungen aufgrund mindertiefer Verlegung und eventueller Beschädigungen von Oberflächen. Netzbetreiber haben unterschiedliche Erfahrungen bei der Akzeptanz von Trenching-Verfahren vor Ort gemacht; beispielsweise wird die Telekom diese Methode im Saalekreis und Burgenlandkreis jetzt auf kommunaler Ebene vorstellen.
>> „Flexibilität“ beim Umgang mit alternativen Verlegemethoden sollte geprüft werden
- Nutzung alternativer Verlegemethoden bleibt individuelle Entscheidung je nach regionalen Besonderheiten (Einzelfallentscheidung, Beispiel: Bodenklassen im Harz).
>> Genehmigung bei Vorliegen der Voraussetzungen sollte erteilt werden
- Oberirdische Kabelverlegung: aktuelle Bedenken der Kommunen „Verschandelung des Ortsbildes“.
>> Nutzung von Bestandsmasten sollte geprüft werden
Steuerbare Raketen, Kabelpflug, Kabelfräse, HDD-Spülbohrverfahren werden hauptsächlich von den Netzbetreibern genutzt. Hinsichtlich der Genehmigungen sehen die Behörden diesbezüglich i. d. R. keine Probleme mehr.
>> bereits in Umsetzung
Themenblock D:
"Verbesserung der Kommunikation zwischen den Beteiligten"
Vermehrte Nutzung von elektronischen Kontakt- und Kommunikationsmöglichkeiten gewünscht.
>> bereits in Umsetzung; muss erweitert werden
Vor bzw. zu Beginn eines Bauvorhabens (ggf. auch im Rahmen der Ämterkonferenz/des „Runden Tisches“): Erstellung einer Ansprechpartner-Liste (Übersicht) von allen am Prozess Beteiligten, um künftig Fragen/Probleme auch kurzfristig anzusprechen/ zu klären.
>> zum Teil bereits in Umsetzung
Benennung von festen Ansprechpartnern bei Kommune, Projektträger und Breitbandberater.
>> zum Teil bereits in Umsetzung
Abstimmung der Fördermittelgeber untereinander.
>> bereits in Umsetzung
Resümee - Neuauflage in 2020
Zum Abschluss der Veranstaltung richtete Staatssekretär Thomas Wünsch noch einmal das Wort an die Teilnehmer. Er bedankte sich für die rege Beteiligung und kündigte eine Neuauflage der Veranstaltung in 2020 an. Abschließend verwies Wünsch auf die positiven Ergebnisse des Digitalisierungsindex Mittelstand 2018, wonach Sachsen-Anhalt zu den digitalen Vorreitern in Deutschland gehöre. Bei der von der Deutschen Telekom in Auftrag gegebenen Studie liegt Sachsen-Anhalt hinter Berlin auf Platz 2 – gleichauf mit Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Schleswig-Holstein. In Industrie und Baugewerbe hat Sachsen-Anhalt bei der digitalen Transformation deutschlandweit sogar die Nase vorn. Insgesamt wurden bundesweit rund 2.000 Unternehmen befragt: Die Studie analysiert deren Transformationsbemühungen in den Bereichen Kundenbeziehungen und Services, Produktivität im Unternehmen, Digitale Geschäftsmodelle sowie IT-Sicherheit und Datenschutz.
Wünsch betonte: „Die aktuelle Studie zeigt, dass viele Unternehmen im Land die Digitalisierung als Chance erkannt haben und sie gestalten wollen. Sehr erfreulich ist auch, dass unsere digitalen Unterstützungsangebote in der Wirtschaft so bekannt sind wie in keinem anderen Bundesland. Dazu gehören die Netzwerke zur Digitalisierung oder das vor kurzem deutlich aufgestockte Förderprogramm „Sachsen-Anhalt DIGITAL“, mit dem wir kleine und mittlere Unternehmen bei der Umsetzung von Digitalisierungs-Projekten unterstützen.“
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