Aktuelle Informationen

Antragsverfahren zum Wegerecht nach § 68 Telekommunikationsgesetz (TKG)
Von Seiten der Landesstraßenbaubehörde Sachsen-Anhalt (LSBB) wurden im Rahmen der aktuell im Fokus stehenden Thematik „Förderung des Breitbandausbaus“ Maßnahmen ergriffen, um das Antragsverfahren gemäß § 68 (3) TKG (wegerechtliche Mitbenutzung) zu optimieren und den Antragstellern vereinheitlichte Antragsunterlagen allgemein zugänglich zu veröffentlichen, um die Qualität für die Aufstellung von vollständigen Antragsunterlagen durch die TK-Unternehmen und somit eine zügige Bearbeitung der Anträge durch die LSBB für die im Rahmen ihrer Zuständigkeit befindlichen Bundesautobahnen, Bundes- und Landesstraßen sicherzustellen.
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1,8 Mio. € für Breitbandausbau in Anhalt-Bitterfeld

Finanzieller Rückenwind für schnelles Internet im Landkreis Anhalt-Bitterfeld: Staatssekretär Thomas Wünsch hat am 20.09.2018 gleich vier Förderbescheide für den Breitbandausbau im Gesamtvolumen von rund 1,84 Millionen Euro aus Landes- und EU-Mitteln überreicht – damit können die Städte Sandersdorf-Brehna, Zörbig und Südliches Anhalt sowie die Gemeinde Osternienburger Land in den kommenden Monaten knapp 1.400 Privathaushalte, 170 Unternehmen sowie 10 öffentliche Einrichtungen an das schnelle Internet (mindestens 50 Mbit/s Downloadgeschwindigkeit) anschließen.
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Erster Mobilfunkgipfel in Berlin

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann hat am 12.07.2018 die Ergebnisse des ersten Mobilfunkgipfels in Berlin begrüßt. „Wir sind ein gutes Stück voran gekommen“, sagte Willingmann nach seiner Abreise vom Gipfel, zu dem Bundesinfrastrukturminister Andreas Scheuer eingeladen hatte. Willingmann betonte aber auch: „Es bedarf noch großer gemeinsamer Anstrengungen, bis wir die sogenannten „weißen Flecken“ bei uns in Sachsen-Anhalt beseitigt haben.“
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Geförderter Breitbandausbau in der Verbandsgemeinde Obere Aller abgeschlossen

Digitaler Meilenstein für den Landkreis Börde: Gut ein Jahr nach dem ersten Spatenstich für den vom Land geförderten Breitbandausbau haben jetzt alle Privathaushalte und Unternehmen in der Verbandsgemeinde Obere Aller Zugang zum schnellen Internet. Die Gemeinde hat in den vergangenen zwölf Monaten mithilfe der Förderung in Höhe von 2,16 Millionen Euro aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) insgesamt 5.309 Haushalte, 152 Unternehmen und 41 öffentliche Einrichtungen in verschiedenen Ortsteilen der Mitgliedsgemeinden Eilsleben, Hötensleben, Ummendorf und Völpke sowie in den Gewerbegebieten „Am Glüsig“ in Harbke  und „Marienborn“ in Sommersdorf angeschlossen.
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Ziel der Landesregierung: Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen mit mindestens 50 Mbit/s

Arbeiten mit dem Computer von zu Hause aus, Einkaufen im Internet, Kommunikation über soziale Netzwerke – all das funktioniert nur mit schnellen Datenverbindungen. Deshalb ist ein flächendeckender Breitbandausbau in unserem Land so wichtig. Insgesamt sind bereits über 50% der Haushalte in Sachsen-Anhalt an das schnelle Netz mit 50 Mbit/s im Download angeschlossen (Statistik TÜV Rheinland, Stand: Mitte 2017). In den kommenden Jahren soll die Versorgungslage im Land mit 50 Mbit/s auf 100 % ansteigen. Dafür stehen rund 300 Mio. Euro Fördermittel zur Verfügung.

Neben dem eigenwirtschaftlichen Ausbau der Telekommunikationsunternehmen (Ausbau ohne Förderung), konnte bereits eine Vielzahl an geförderten Breitbandausbauprojekten angeschoben werden. Insgesamt wurden 31 Zuwendungsbescheide mit einem Fördervolumen von rund 78 Mio. Euro übergeben. Die Fördermittel kommen aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER), dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW). Darüber hinaus nutzt Sachsen-Anhalt Fördermittel aus dem Breitbandförderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur. Insgesamt konnte Sachsen-Anhalt rund 180 Mio. Euro Bundesfördermittel durch vorläufige Zuwendungsbescheide binden.

Alle Landkreise Sachsen-Anhalts und vereinzelt auch Gemeinden befinden sich in den Breitbandförderverfahren. In jedem Projekt profitieren Privathaushalte, öffentliche Institutionen und Unternehmen vom Ausbau. Auch viele Handwerksbetriebe zählen zu den Nutznießern des Breitbandausbaus. Zukünftig sollen auch alle Schulen mit schnellem Internet versorgt werden. So sollen sie bis Ende 2020 über einen Glasfaseranschluss verfügen.

Langfristig hat die Landesregierung das Ziel, dass – nach Erreichung des Zwischenziels einer 50 Mbit/s-Versorgung im Land - bis zum Jahr 2030 flächendeckend Glasfasernetze verlegt werden, die den Datenaustausch in Gigabit-Geschwindigkeit gewährleisten.

Europäische Struktur- und Investitionsfonds-ESIF

Schnelles Internet für unser Land - Deutliche Fortschritte seit 2009

Am 5. Mai 2009 hat die Landesregierung eine Breitbandstrategie für Sachsen-Anhalt verabschiedet. Die Zwischenbilanz fällt positiv aus.

In der Vergangenheit wurden rund 38 Millionen Euro Fördergeld investiert (inklusive kommunaler Eigenanteil), damit kommen potentiell rund 350.000 Einwohner zusätzlich in den Genuss des Internets. Sie verfügen über eine Anschlussmöglichkeit mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 2 MBit/sec. (Grundversorgung).

Die meisten Anschlüsse in den geförderten Gebieten sind jedoch deutlich schneller, so dass auch Anwendungen wie Filmdownload oder Internet-TV möglich sind.

Anfang 2014 wurde die Grundversorgung in Sachsen-Anhalt mit über 98 Prozent nahezu flächendeckend erreicht.

Die Neubewilligung von Vorhaben der Grundversorgung endete im Jahr 2013.

Wenn Sie Fragen oder Anmerkungen haben, kontaktieren Sie uns gern.

Ansprechpartnerin: Frau Sandra Beichert
E-Mail: sandra.beichert(at)mw.sachsen-anhalt.de
Telefon: 0391 567 4214